CiF Kompetenz-Zentrum für interdisziplinäres Flächenrecycling & erneuerbare Energien e. V.
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Tagungsbericht : Energiewende 2013

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Konferenz "Energiewende - Forschung & Praxis & Politik im Dialog"
28. Februar 2013 in Dresden

Plenarvortrag Staatminister S. Morlok, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Zum Thema "Energiewende - bezahlbar, sicher, nachhaltig" hielt Staatsminister Sven Morlok einen Vortrag und betonte aktive Rolle des Freistaats in der energiepolitischen Debatte und die Ziele der sächsischen Energiepolitik.

"Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit stehen im Vordergrund", so Staatsminister Morlok. "Eine erfolgreiche Energiewende braucht das Zusammenspiel von Wirtschaft, Forschung und Politik. Aufgabe des Staates ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen. Die sächsische Staatsregierung hat die bisher konkretesten Vorschläge gemacht, wie die so genannte Energiewende gestaltet werden kann - nämlich durch eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes."

Sachsen hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in den Bundesrat eingebracht, der ein Quotenmodell zur Marktintegration der erneuerbaren Energien vorsieht. Außerdem fordert der Freistaat die Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestniveau und die Einrichtung eines so genannten "Netz-Soli", den Betreiber von EE-Anlagen zahlen sollen, wenn sie EE-Strom ins Netz einspeisen. Staatsminister Morlok: "Ziel der sächsischen Energiepolitik sind sowohl bezahlbare Strom- und Energiepreise als auch ein weiterer Ausbau der erneuerbaren Energien. Erst in der vergangenen Woche hat das Kabinett das Energie- und Klimaprogramm verabschiedet, das die energie- und klimapolitischen Zielsetzungen der Staatsregierung festschreibt. In den nächsten zehn Jahren soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch auf 28 Prozent steigen."

Ausführungen im Detail:

Welche Ziele hat die Energiepolitik:

  • Ausstieg aus der Atomenergie
  • Erhöhung des Anteils erneuerbaren Energien
  • Senkung des CO2 Ausstoßes
  • Bezahlbarkeit - Unabhängigkeit von Importen

Bundesregierung entschied, bis 2020 alle Atomkraftwerke auszuschalten.

Deutliche Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien.

Ohne entsprechende Speicher ist das Problem nicht zu lösen, um auf 80 % Energieanteil zu kommen.

Das Thema Stromsteuer: belastet den Verbraucher und leistet keinen Beitrag zur Lösung des Energieproblems, aber hat einen Beitrag zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen.

Energiewirtschaftsgesetz bietet Regelungen, dass Leitungen nicht fertig werden, sondern das Problem einzelner Strombetreiber, wie die Windenergieerzeuger, wird auf die Allgemeinheit abgewälzt. Fragezeichen, ob das dem Ziel der Bundesregierung entspricht.

Die Bundesregierung muss eine Kosten-Nutzen-Lasten-Analyse durchführen. Die Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben und das ist richtig.

Welche Lösung möchte Deutschland eingehen und welche Kosten entstehen. Wenn Deutschland die Wettbewerbsfähigkeit erhalten möchte, muss der Steuerzahler aufkommen. In Deutschland wird die Energiewende von den Haushalten und von kleinen Unternehmen finanziert. Ob dieser Weg richtig ist, besteht große Zweifel.

Wer profitiert von den finanziellen Vorteilen? Marktprämie wird geboten, um die Differenz zum Marktpreis auszugleichen. Zudem kommt noch eine Managementprämie, um Managementkosten zu ersetzen. ob das der richtige Weg, besteht weiterhin Zweifel.

Von den Befürwortern des Mindestlohns wird vertreten, dass eine Bezahlung unter 8,50 EUR sozial ungerecht ist. Die Arbeitnehmer müssen vom Sozialamt einen Ausgleich verlangen. Wenn die Profite bei den Unternehmen bleiben und die Arbeitnehmer zu wenig erhalten, ist es unsozial.

Das EEG ist auch unsozial. SPD und Grüne weisen auf diese Ungerechtigkeit nicht hin. Faktisch führt der hohe Zubau dazu, dass Investitionen in Energieanlagen ausbleiben. Wir haben sehr negative Auswirkungen auf eine sehr effiziente Art der Energieerzeugung - auf die Wärme-Kraft-Kopplung.

Die Lösung besteht darin, Erzeugung und Verbrauch zu entkoppeln und die Erzeugung von erneuerbaren Energien effizienter zu machen.

Der Markt soll diese Problem lösen. Das beste Beispiel ist der Telefonmarkt, wo die Mobilfunknetze die Preise geregelt haben.

Für die neuen erneuerbaren Energien muss ein Wettbewerb folgen, um die Effizienz zu erhöhen.

Die Komplexität der Systeme ist zu groß, dass Maßnahmen zur Marktregelung eingesetzt werden können. Ungünstige Nebeneffekte müssen immer weiter ausgeglichen werden.

Der Freistaat Sachsen investiert 28 Mio EUR in Forschung erneuerbarer Energien (z. B. power to gas). Ein weiteres Forschungsprogramm von 200 Mio EUR wird folgen. Weitere 50 Mio EUR müssen für eine Netzregelung folgen.

Der Markt für regenerativen Strom wird durch die Quotenregelung in Form von Zertifikaten über die Menge des Energieverbrauchs erreicht.

Bei Biomasse und on-shore Windenergie gibt es kleinere Probleme. Bei off-shore Windenergie und Photovoltaik hat man größere Probleme.

Unser Anliegen ist, die Bundesregierung bei dem Ausbau zu unterstützen ohne weitere Erhöhung der EEG Umlage.

Ein weiteres Herumreparieren an dem vorhandenen System wird nicht erfolgreich sein. Die energieintensiven Unternehmen müssten eine höhere Steuer zahlen. 0,05 ct/kWh Ausgleichszahlung wird als Zusatzzahlung erhoben.

315 Mio EUR können aus einem Energiesolidaritätsbeitrag erhoben werden.

Das Gespräch mit den Betreibern von Altanlagen sollte gesucht werden. Für die Betreiber von Altanlagen sollte - mit einem Systembeitrag - ein Ausgleich geschaffen werden, wenn sie den Einspeisevorragen behalten möchten. Der Energiesoli bietet eine Steuerung im Sinne des Gesamtsystems. Unser Vorschlag aus Sachsen ist es, flexibel zu machen und einen Finanzausgleich zu schaffen.

Der Freistaat Sachsen hat einen Vorschlag in Form eines Quotenmodells als Gesetzesinitiative vorgelegt.

Der Bundeswahlkampf naht und das Thema ist zu schade, um diesen im Wahlkampf zu nutzen.

Podiumsdiskussion "Energiewende in Deutschland"

Einbettung

  • Resümee 1 - 1 Jahr nach Fukushima
  • Resümee 2 - 2 Jahre danach
  • im Fokus die erneuerbaren Energien - der Eckpfeiler für einen neuen Strommix
  • Wärmemarkt/Klimapolitik
  • Risiken & Chancen

In der Schriftenreihe des Kuratoriums des "Forums für Zukunftsenergien" (Band 5, 2012), Berlin wurde aus Anlass des einjährigen Kernenergie-Moratoriums der Bundesregierung, in dessen Folge die so genannte "Energiewende" beschlossen wurde, ein Zwischenbericht vorgelegt mit zahlreichen Beiträgen von Vertretern der Industrie, Energiewirtschaft, Politik (Bund/Länder/Kommunen) Forschung und Verbänden.

Die Komplexität der Aufgabe, eine erfolgreiche Energiewende umzusetzen, wird immer deutlicher und viele Fragen sind auch im 2. Jahr nicht hinlänglich beantwortet. Die zentrale Aufgabe besteht weiterhin in der Strategie-Gestaltung und Anpassung an die veränderten Rahmenbedingungen.

Die überragende Bedeutung der Rolle der ENERGIE für eine florierende Wirtschaft, einschließlich der Auswirkungen und Teilhabe der privaten Verbraucher, ist in der Energiepolitik des Bundes sowie der Bundesländer sich erkannt.

Stichworte wie EEG-neu, sei es durch Novellierung oder Reformierung, sowie die Bedeutung des Wärmemarktes im Gesamtkontext der Klima-Diskussion sind zentrale Stellschrauben.

Unter den Bundesländern entstehen, auch aus den unterschiedlichen Rahmengrößen wie Ersatz der auslaufenden Kernenergie, zum Teil "autarke Energie-Konzepte" (Bayern "Energie innovativ", Thüringen "Große Transformation ganz klein", Rheinland-Pfalz "auf dem Weg zur regenerativen Stromversorgung bis 2030") und Sachsen hat eine Bundesratsvorlage zur Änderung des EEG eingebracht - mit der Forderung nach grundlegender Reform.

Die Konferenz "Energiewende - Forschung & Praxis & Politik im Dialog" - Veranstalter: CiF e. V. gemeinsam mit der TU Bergakademie Freiberg - am 28. Februar 2013 in Dresden reflektierte die Ist-Situation, d. h., den "Stand" der Energiewende mit einem Plenarvortrag von Staatsminister Sven Morlok (SMWA), Dresden zur "Energiewende aus sächsischer Sicht" sowie einer Podiumsdiskussion "Energiewende - Risiken und Chancen!".

Ein Fazit war die Forderung an die Bundesregierung, eine eindeutige und nachhaltige Planungssicherheit für die beteiligten Unternehmen wie auch für die Investoren für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien zu schaffen.

In 3 Fachblöcken wurden Detail-Analysen respektive Erfahrungen und Entwicklungen aktuell vermittelt zu

  • erneuerbaren Energien
  • tiefe Geothermie und
  • Kraftwerke und Speicher.

Podiumsdiskussion

Moderation: Sven Kersten, EnergieAgentur NRW
Teilnehmer:
  • Sven Morlok, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
  • Wolfgang Clement, Bundesminister a. D.
  • Harald Uphoff, Geschäftsführer Bundesverband Erneuerbare Energie e. V.
  • Axel Schneegans, Vorstandsvorsitzender Stadtwerke Freiberg AG
  • Prof. Martin Maslaton, Bundesverband WindEnergie e.V., Vorstand Landesverband Sachsen
  • Rechtsanwalt Thomas Reif, Gaßner, Groth, Siederer & Coll.

Statements

Sven Morlok Steuerliche Anreize sollten helfen, den Wärmemarkt zu fördern. Die Energieeffizienz muss im gesamten Komplex gesehen werden. Die Dämmung von Gebäuden fördert die bessere Wirtschaft mit Energie. Die Stromversorgung sollte durch eine dezentrale Speicherung der Energie gelöst werden.
W. Clement Die Energiewende ist ein Projekt mit dem Umbau auf eine Nachhaltigkeit ohne Kohlenutzung eine Jahrhundertaufgabe. In der Handhabung dieses Prozesses muss eine gewisse Gelassenheit vorgenommen werden. Zur Lösung des Energieproblems bis 2050 stehen noch zehn Legislaturperioden zur Verfügung. Die Energieumstellung auf erneuerbare Energien kann in kurzer Zeit nicht gelöst werden. Die Stilllegung der Atomkraftwerke ist an einer gesetzlichen Grenze in Hessen gescheitert. Wir bewegen uns in vollkommen rechtsfreiem Raum. Die europäische Behandlung des Problems ist ebenso sehr wichtig.
H. Uphoff Die Energiewende ist ein sehr großes gesellschaftliches Projekt. Alles schaut nach Deutschland. Wenn es hierzulande gelingt, geht es auch Ober Grenzen hinaus. Strom ist bezahlbar. Die nicht bezahlen können, das sind die sozialschwachen Schichten. Das ist Sozialpolitik und dann müssen die Sozialhilfesätze angehoben werden. Die Heizkosten sind die erheblichen Kosten und dort ist die Politik nicht ehrlich. Die Politik geht daran, den Strommarkt zu revolutionieren. Die Investoren sind verunsichert. Manchen halt eine 9 Mio. Investition in erneuerbare Energien zurück. Es müssen vernünftige Rahmenbedingungen geschaffen werden. Windenergie und Solarenergie sind CO2 frei. Diese Energien haben den Nachteil, dass diese nicht immer da sind. Mit dem Quotensystem wird keine Energiewende zu erreichen sein. EEG ist genauso gut. Schön, dass Sachsen für weitere Lösungen offen ist.
A. Schneegans Jedes Bundesland hat eine eigene Energiepolitik, alle Stadtwerke haben eine eigene Energiepolitik. Auch die Bundesregierung. Neue Erzeugungsformen müssen kommen. Stadtwerke können die Defizite von erneuerbaren Energien durch konventionelle Energieträger ausgleichen. Energiewende kann nicht finanziert werden. Stadtwerke, Städte und Kommunen müssen ihre eigenen Konzepte aufstellen. Einzelne Städte können sich allein nicht versorgen. Es muss ein gesteuerter Energiemix bereit gestellt werden.
M. Maslaton Die Reduktion von CO2 ist eine zentrale Frage. Wir reden über Probleme in Drittländern. Die Strompreisbremse ist auch eine wichtige Frage. Für 100 % eingesetzte Energie erhalten Sie 42%. Einen Kaufmann interessieren die 58 % und das ist Gift. Wenn man in den Markt eingreift, muss ein Monat vorher eine Erklärung auf eigenes Risiko abgeben werden. Das Nachjustieren ist mit EEG möglich. Mit spezieller Form der Regelung kann eingegriffen werden. Arbeit wird geschaffen und das ist sehr wichtig für die Sozialhilfeempfänger, die die Strompreise nicht bezahlen können. Es gibt eine Warnung von 50 Hz. Die Abschaltung der Stadtwerke Leipzig wurde angedroht. Energie muss europäisch geregelt werden. Das Quotenmodell wird oft abgelehnt. Schweden erzeugt Grundlast aus Wasser und aus Holz und das ist eine besondere energetische Lage.
T. Reif Trotz Politik die Energiewende umzusetzen ist schwierig. Besonderes Problem ist die Energieversorgung mit Wärme. Binnen 2 bis 3 Jahren gelingt es die Versorgung von 10.000 bis 20.000 Menschen auf erneuerbare Energien umzustellen. Das nächste Projekt ist, dass ein Gemeinde mit 30.000 Einwohnern vollkommen autark gemacht werden kann.
S. Morlok Die Grundvoraussetzung ist die Formulierung von Grundzielen. Verbrauch und Erzeugung müssen einander räumlich angeglichen werden. Was bedeutet 7 Tage Arbeitswoche. Energieintensive Arbeitsprozesse müssen überprüft werden, ob man diese in Deutschland ansiedeln möchte. Die Orientierung an den Fakten ist sehr wichtig. Energiewende in Deutschland kann mit falscher Argumentation nicht erreicht werden. In Europa gibt es ein System mit CO2-Zertifikatehandel. Der Ausstoß von CO2 in Europa sinkt nicht. Was passiert bei der Direktvermarktung. Der Erfolg des Marktes steht im Vordergrund.
H. Uphoff Die Marktprämie ist attraktiv. Der Markt ist für kommerzielle Kraftwerke im Grundlastbereich geschaffen. Wenn Wind und Sonnenergie in den vorhanden Markt hineingezwängt werden, wird es problematisch. Emissionshandel ist ein anderer Markt und es funktioniert nicht, weil bei der Erschaffung Fehler gemacht wurden. Es gibt zu viele Zertifikate. In Sachsen gibt es eine hohe Abgabe auf Wasserkraftwerke. Kleine Wasserkraftwerke sind wirtschaftlich nicht betreibbar und das ist ein falscher Weg.
 

Wie gelingt die Energiewende 2.0?

W. Clement Wie sind die Kostenbelastungen von heute? Es gibt keine so akute Diskussion wie die Energiewende aus Kostengesichtspunkten. Die Energiepreise sind in Deutschland 20 % - 34 % höher als der europäische Durchschnitt. Die Wettbewerbssituation ist dramatisch verzerrt in Europa. Unternehmen fliehen aus Europa. Es empfiehlt sich zu fragen, ob der Weg, den Deutschland geht, der richtige ist. Ob das technische Können so hoch zu subventionieren, wie es heute gemacht wird, der richtige Weg ist, ist fraglich. Die Politik macht einen schweren Fehler, die Effizienzfrage so fokussiert zu betrachten. Die heutige Förderung mit EEG geht nicht. Auf 20 Jahre die Preise zu garantieren ist nicht möglich. In einem Land, wo die Sonneneinstrahlung so hoch ist, wie in Alaska, kann die Energieversorgung über Photovoltaik nicht gesichert werden. Die Geothermie hat in Bayern und in Sachsen sehr große Potenziale und fördert warme sowie Strom in einem. Die Geothermie ist dezentral und die Versorgung braucht keine großen Netze. Die Quotenregelung ist besser als das EEG, aber sicherlich auch keine Langzeitlösung.
A. Schneegans Der Strom, der über die EEG gefördert wird, fließt auch in die Niederlande. Es müssen konkrete Vorschlage unterbreitet werden. Es gibt keine Diskussion über die Begrenzung der Strompreise. Nachhaltigkeit ist kein scharf definierter Begriff. Nachhaltig ist, was zukünftige Generationen nicht wirtschaftlich belastet. Die Energiediskussion und Konzepte von heute sind nicht nachhaltig.
M. Maslaton Die großen Gaskraftwerke müssen mit Wärme-Kraftkopplung betrieben werden. Die deutsche Industrie muss in Schutz genommen werden. Die Energieeffizienz der deutschen Industrie ist oft sehr niedrig. Von der Vorstellung, dass der Markt für den Grundlaststrom vorliegt und dafür die Windenergie und Sonnenergie nicht kompatibel ist, müssen wir uns lösen.
T. Reif Das EEG als Steuerinstrument funktioniert nicht. Die Instrumente müssen Anreize setzen und man braucht neue Instrumente. Tiefe Geothermie und Kernfusion waren vor langer Zeit gleichauf. Heute ist nur die tiefe Geothermie im Gespräch und die Kernfusion ist in Vergessenheit geraten. Die Vorschlage müssen vorgelegt werden.
S. Morlok Fossile Kraftwerke können die Energieerzeugung sehr flexibel regeln. Elektrolyse mit Dampf bei hoher Temperatur. Erneuerbare Energien müssen in das vorhandene System eingebunden werden. Die Einbindung in den Markt ist auch eine sehr wichtige Frage. In dem Dialog mit den Betreibern der Altanlagen müssen Konzepte für die Zukunft entwickelt werden.
N. Tamaskovics Weitere Verwendung von Kernkraft um Zeit zu gewinnen für eine nachhaltige Energiewende?
A. Schneegans Die Kernkraft kann sehr kurzfristig ersetzt werden. Technologien zur Erzeugung von hoher Leistung müssen entwickelt werden. 80 % Verluste liegen bei der Energie aus Kohle zwischen dem Erzeuger und Verbraucher vor. Technologien können auf Power-to-Gas-Verfahen aufbauen, wo die Energieversorgung auf Basis von künstlich erzeugtem Gas erfolgt. Vorläufig sollten keine neuen Experimente versucht werden. Das System sollte mit einer wirtschaftlich stabilen Lösung gestaltet werden.
T. Reif In Deutschland eine Versorgungssicherheit zu günstigen Preisen zu schaffen ist wegen der Heterogenität der Ressourcen eine sehr diffizile Aufgabe. Die dezentrale Versorgung, naher zum Menschen, sollte ein höheres Gewicht bekommen.
M. Maslaton In dem EEG gab es ursprünglich einen Mechanismus zur Regelung der Preise in Abhängigkeit von der Zeit der Einspeisung.

Die Gestaltung der Energiewende ist eine sehr wichtige gemeinsame gesellschaftliche Aufgabe.

Bildimpressionen

Vorträge (CiF e. V. publication 11 - 2013)

Programmflyer

Handout

Block 1: Erneuerbare Energien

Block 2: Tiefe Geothermie

Block 3: Kraftwerke & Speicher

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Stand: 10.05.2013